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Auswärtiges. Mit sehr großer Besorgnis verfolge er das Anwachsen des Rassismus und des Antisemitismus in Europa. Dies erklärte der Staatspräsident Israels, Moshe Katzav, am 29. April vor dem Auswärtigen Ausschuss. Katzav hielt sich zu einem fast dreitägigen Arbeitsbesuch in Berlin auf. Er nahm unter anderem an einer OSZE-Konferenz gegen Antisemitismus, die im Auswärtigen Amt stattfand, teil.

Dieses Phänomen könne nicht ausgerottet werden, "wenn wir uns damit nicht sehr aktiv beschäftigen". Es gebe eine sehr gefährliche Mischung von Antisemitismus, der aus verschiedenen Gruppen herrühre. Da-runter seien sowohl Globalisierungsgegner als auch Links- oder Rechtsextremisten.

Katzav hofft auf die Einigkeit der Europäer: Jeder Antisemitismus müsse verdammt werden. Es seien Schritte notwendig, wie beispielsweise Initiativen auf Seiten der Gesetzgebung und der Bildung, um jegliche antisemitischen Tendenzen in den Griff zu bekommen. Die SPD sagte, sie sei sehr erfreut, dass die Konferenz gegen Antisemitismus hier in Deutschland und in Berlin stattfinde. Das politische Bewusstsein bei den Politikern und bei den Medien sei vorhanden. Was geschärft werden müsse, sei das Bewusstsein in der Bevölkerung.

CDU/CSU: Recht Israels auf Existenz

Die CDU/CSU betonte, das Existenzrecht Israels sei Teil der Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland. Bündnis 90/Die Grünen wiesen darauf hin, der Bundestag habe mit den Stimmen aller Fraktionen die so genannte Genfer Initiative als Ergänzung zu den Friedensbemühungen zwischen Israelis und Palästinensern bezeichnet.

Die FDP sagte, man erlebe auch in diesem Land, dass latenter Antisemitismus immer wieder auftrete. Deshalb sei die Konferenz so wichtig. Es schloss sich eine ausführliche Diskussion zum Thema Israel und Naher Osten an. bob Zur Antisemitismuskonferenz siehe Seite 16

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