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Inland

Siegfried Löffler

Spiegelbild der sozialpolitischen Entwicklung

Eine Bilanz zum 50. Geburtstag des Bundessozialgerichts

In knapp 70.000 Urteilen aus 50 Jahren spiegelt sich die sozialpolitische Entwicklung in Deutschland. Zehn Jahre nach Kriegsende entfiel mehr als die Hälfte aller Rechtsstreitigkeiten auf Klagen aus dem Bereich der Kriegsopferversorgung. Heute sind es weniger als fünf Prozent. In den 60er- ...

Claudia Schute

Positive Bilanz der ersten Arbeiten auf der Großbaustelle Schulpolitik

Niedersachsen: Das Land setzt seine Schulstrukturreform um und mit dem angekündigten Rückzug aus der Kultusminsterkonferenz deren Existenz auf's Spiel

18 Monate lang ging es in Niedersachsens Schulpolitik zu wie auf einer Großbaustelle - vor wenigen Wochen starteten die rund 3.700 Schulen des Landes auf einem durch die Schulstrukturreform der CDU/FDP-Landesregierung völlig neugestalteten Fundament. "Wir werden das Land aus der ...

Claudia Schute

Niedersachsen will KMK verlassen

Die Bilder seiner Sommerreise zeigten ihn noch lächelnd mit dem Löwenbaby eines Tierparks im Arm - jetzt fährt Ministerpräsident Wulff die Krallen aus: Ende September kündigte er den Ausstieg seines Landes aus der Kultusministerkonferenz (KMK) an. Bleibt er dabei, wird Ende 2005 die 1948 gegründete ...

Florian Kain

Aufstand der Polizisten

Hamburg: Die unter Schill geschaffenen Stellen werden wieder abgebaut

Sie sind enttäuscht, verbittert und wütend: Hamburgs Polizisten machen mobil gegen ihre Regierung. "Wer hat uns verraten? Christdemokraten!" und: "Alle woll'n dasselbe, Ole in die Elbe!" - solche und andere martialische Sprechchöre waren zu hören, als 5.000 Schutzmänner im ...

Gerlind Schaidt

Schöner Schein: Alle fühlen sich als Sieger

Nordrhein-Westfalen: Bei den Kommunalwahlen haben lokale Themen den Ausschlag gegeben

Für rund 51 Prozent der Wähler stand nach einer Infratest-dimap-Analyse die Kommunalpolitik im Zentrum der Entscheidung. Lediglich für ein Drittel der nordrhein-westfälischen Wähler war die Bundespolitik - vor allem die umstrittene Hartz IV Gesetzgebung - ausschlaggebend. ...

Klaus Walter

Viel Geld macht auch nicht immer glücklich

Mecklenburg-Vorpommern: Werftenhilfe des Bundes bringt Haushälter in Not - Änderung des Finanzierungschlüssel angestrebt

Im Schiffbau ist der Aufbau Ost gelungen: Mecklenburg-Vorpommern hat die modernsten Werften Europas. Der Preis für die Fördermittel in Milliardenhöhe, die der Bund zum Erhalt der Ostwerften mit Genehmigung Brüssels zwischen 1993 und 1995 nach Wismar, Rostock, Stralsund und ...

Erik Spemann

Wirbel um die Lernmittelfreiheit

Bayern: Nach den Parteiklausuren

In Bayern sind die Weichen für einen Weg gestellt worden, der ein erhebliches Eindampfen der bisherigen Verwaltungsstruktur, den Abbau staatlicher Leistungen und das Ende der Neuverschuldung vorsieht. Die CSU-Landtagsfraktion hat bei ihrer Herbstklausur zum Ende der Sommerferien nach teils ...