Dirk Klose
Strom- und Gaspreiserhöhung forcieren energiepolitische Debatte im Bundestag
Der Debatte lagen mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen zu aktuellen Fragen der Energiepolitik, der Energieversorgung und der Arbeit der vorgesehenen Regulierungsbehörde im Bereich Energie zugrunde. Einigkeit bestand zwischen den Kontrahenten insofern, als alle Redner die ...
Alexander Weinlein
Bundestag stimmt ISAF-Einsatz der Bundeswehr für weitere zwölf Monate zu
Die Bundeswehr wird sich für ein weiteres Jahr am NATO-geführten ISAF-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Der Bundestag billigte einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung ( 15/3710 ) am vergangenen Donnerstag in namentlicher Abstimmung. Für die Verlängerung des Engagements stimmten 509 ...
Ulrich O. Weidner
Regierungskoalition will freiwerdende Mittel für Innovationsoffensive nutzen
Eine harte politische Auseinandersetzung lieferten sich am 30. September Regierungskoalition und Opposition im Bundestag um die Frage, ob die Eigenheimzulage abgeschafft und die freiwerdenden öffentlichen Gelder zu Gunsten einer General-offensive für mehr Bildung und Innovation eingesetzt werden ...
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer. "Das
Parlament" erscheint wieder am 18. Oktober.
Thema: Royals - Monarchien in Europa
Hans-Georg Golz
"In unserem Lande ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich gestört. Belege dafür sind die weitverbreitete Verdrossenheit bis hin zum Rückzug in die private Nische oder zur massenhaften Auswanderung." So begann der Gründungsaufruf des Neuen Forums im September 1989. Die ...
Tobias Hollitzer
Einleitung Wenn von der Friedlichen Revolution in der DDR die Rede ist, denken die meisten - vor allem in den alten Bundesländern - an den Fall der Mauer am 9. November 1989. Dieses Ereignis sprach die Emotionen aller Deutschen, ob in Ost oder West, gleichermaßen stark an. Bis heute ...
Reinhard Bernhof
Einleitung Am 16. Oktober 1989 stand ich nachmittags vor der Nikolaikirche. Sie zu betreten war nicht möglich. Es galt wohl noch immer, was ich später ineinem chiffrierten Fernschreiben der SED-Bezirksleitung Leipzig an Egon Krenz las, nämlich dass vorbeugende Maßnahmen gegen ...
Thomas Ahbe
Diskursive Spannungen, Stereotype und Identitäten seit 1989
Einleitung Mit der Maueröffnung am 9. November 1989 begann in der Beziehungsgeschichte der Deutschen aus der Bundesrepublik bzw. West-Berlin und denen aus der DDR ein neues und recht dynamisches Kapitel. Zu seiner Vorgeschichte gehörte nicht nur der während der Leipziger ...
Katharina Gajdukowa
Einleitung Spätestens seit der Arbeit der südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission gibt es die Vorstellung, dass sich Gesellschaften auf ähnliche Weise "heilen" lassen wie Individuen. 1 Das Herausfinden und Benennen der Wahrheit soll zu Verzeihung und ...
Ulrich Arnswald
Einleitung Die heutige Schülergeneration hat im fünfzehnten Jahr nach der friedlichen Revolution in der DDR keine eigene Erinnerung mehr an diesen Teil der deutschen Geschichte. Was sollen die Schülerinnen und Schüler in unserem Land heute über die SED-Diktatur wissen? ...
Michael Gehler
Ursachen - Verlauf - Folgen
Einleitung Ende der achtziger Jahre gaben die kommunistischen Herrschaftssysteme in Europa ihre Macht ab und lösten sich in atemberaubender Geschwindigkeit auf. 1 Zu diesem Fiasko hatten die Dauerkrise des Staatssozialismus sowie die Entspannungspolitik des KSZE-Prozesses beigetragen. 2 Die ...
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