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Umwelt. Nicht durchsetzen konnte sich die FDP am 18. Februar im Bundestag mit einem Antrag ( 15/2193), die Mülltrennung zu vereinfachen und dadurch Haushalte zu entlasten ( 15/2193, 15/4786). Das Parlament folgte einer Empfehlung des Umweltausschusses ( 15/4786) und lehnte die Initiative mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/ Die Grünen ab.

Der Ausschuss hatte mehrheitlich festgestellt, dass der derzeitige technische Kenntnisstand über eine maschinelle Abfalltrennung keinen effizienten Ersatz für das System der getrennten Hausmüllsammlung bietet. Auch entfiele bei einer gemeinsamen Müllerfassung der Anreiz, kommunale Gebühren durch eine Rückgabe von Verpackungsabfällen im Zuge des dualen Sys-tems einzusparen. Zudem habe das System in Deutschland erheblich dazu beigetragen, das Umweltbewusstsein in der Bevölkerung zu verankern und sich mit dem Thema Umweltschutz zu identifizieren. Im Übrigen seien die guten Ergebnisse in den Testläufen lediglich mit geringen Abfallmengen und unter Laborbedingungen erzielt worden. Sie gäben eine technische Machbarkeit unter normalen Praxisbedingungen nur sehr bedingt wieder. Die Liberalen hatten unter anderem Untersuchungen angeführt, wonach im Restmüll in großem Umfang verwertbare Wertstoffe enthalten seien. So seien bei Restmüllanalysen des Bayerischen Landesamtes Wertstoffanteile von bis zu 43 Prozent im ländlichen und bis zu 54 Prozent im innerstädtischen Bereich festgestellt worden.

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