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Umwelt. Die Bundesregierung soll das so genannte REACH-System der EU als Chance für einen Paradigmenwechsel nutzen und Alternativmethoden anstelle von Tierversuchen ermöglichen. Dies fordert die CDU/CSU in einem Antrag ( 15/4656), den der Bundestag am 25. Februar zur Beratung an den Umweltausschuss überwiesen hat.

Die Unionsfraktion legt dar, mit der neuen Chemikalienverordnung wolle die Europäische Kommission alle Chemikalien und damit ungefähr 30.000 aller in der EU produzierten Altstoffe von jährlich mehr als einer Tonne einer umfassenden Sicherheitsbewertung unterziehen. Herzstück der Regelung sei REACH (Registration, Evaluation and Authorization of Chemicals). Mit REACH soll ein stufenweise ansteigendes, vorrangig an die Produktionsmenge des jeweiligen Stoffes gekoppeltes Sicherheitssystem dargestellt werden. Die Einführung von REACH in der derzeitigen Fassung würde zu einer starken Zunahme von gesetzlich vorgeschriebenen Tierversuchen führen, heißt es in dem Antrag.

Die Unionsabgeordneten fordern die Bundesregierung dazu auf, in Brüssel darauf hinzuwirken, dass im REACH-Rahmen nur solche Daten erhoben werden, die für eine sichere Handhabung der betreffenden Substanzen erforderlich sind. Ferner soll sich die Regierung dafür einsetzen, dass bei der Registrierung und Evaluierung anstelle eines Ansatzes, der auf der Stoffmenge beruht, die Gefährlichkeit der Stoffe Vorrang erhält. Gleichzeitig müsse die Bundesreigerung innerhalb der EU dafür eintreten, dass alle verfügbaren tierversuchsfreien Verfahren in die Anhänge von REACH aufgenommen werden. Damit solle sichergestellt werden, heißt es in dem Antrag, dass Regelungslücken zur gemeinsamen Bewertung von Tierversuchsdaten geschlossen werden.

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