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Das Parlament
Nr. 18 - 19 / 02.05.2005
dpa
Rußfilter-Förderung
Bund und Länder wollen Einigung
Bund und Länder wollen ihre Differenzen bei der Förderung umweltfreundlicher Dieselfahrzeuge möglichst rasch ausräumen. Dies machten Vertreter beider Seiten am 29. April im Bundesrat in Berlin deutlich. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte, die Dinge seien "relativ klar". Jetzt erwarte er, dass es auch in den Ausschüssen des Bundesrates kein "langes Gerede" mehr gebe. Die Anreize müssten allerdings kostenneutral sein.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.