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Thema der Woche

Alexander Weinlein

Gewöhnung an Ungewöhnliches

Der Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr geht in das fünfte Jahr

Immerhin stellt die Beteiligung an der Operation "Enduring Freedom" im Unterschied zu den anderen Missionen den einzigen Kampfauftrag für die Bundeswehr dar: "Diese Operation hat zum Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, ...

aw/dpa

Einmal mehr richten sich die Blicke nach Karlsruhe

Der Einsatz der Bundeswehr im Inland und das Luftsicherheitsgesetz bleiben umstritten

Das Dementi kam prombt: Kaum hatte der de-signierte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am 8. November im Inforadio rbb verkündet, man sei sich in den Koalitionsverhandlungen weitgehend einig gewesen, die Bundeswehr zukünftig auch im Inland zur Terrorismusbekämpfung ...

Dokumentation

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Auszüge aus dem Luftsicherheitsgesetz

Paragraf 13: Entscheidung der Bundesregierung (1) Liegen auf Grund eines erheblichen Luftzwischenfalls Tatsachen vor, die im Rahmen der Gefahrenabwehr die Annahme begründen, dass ein besonders schwerer Unglücksfall nach Artikel 35 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 des Grundgesetzes bevorsteht, ...