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Das Parlament
Nr. 46 / 14.11.2005

Bernard Bode

Auf der Zielgeraden

Parteiführungen von CDU, CSU und SPD einigen sich auf Große Koalition / Von Günter Pursch

Die CDU-Vorsitzende und designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel und der künftige Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) bestätigten vor Journalisten in Berlin, dass der Koalitionsvertrag zwischen den drei Parteien steht. Der SPD-Politiker zeigte sich überzeugt, dass seine Partei dem Kompromiss auf ...

Bernard Bode

Anti-Terror-Kampf geht weiter

Bundestag genehmigt Einsatz von bis zu 2.800 Soldaten

Der Bundestag hat am 8. November der Regierung grünes Licht für eine Fortsetzung des Anti-Terror-Kampfes gegeben, an dem die Bundeswehr seit Anfang 2002 beteiligt ist. Bis zu 2.800 Soldaten dürfen entsandt werden; die Mandatsobergrenze wurde damit um 300 Soldaten gesenkt. Von 589 Abgeordneten ...

Claudia Heine

Keine Mehrheit für Lothar Bisky

Das Präsidium des Bundestages bleibt vorerst unvollständig

So etwas gab es noch nie: Auch im vierten Wahlgang gelang es einer Fraktion des Bundestages nicht, ihren Kandidaten für das Amt eines Vizepräsidenten durchzubringen. Am 8. November scheiterte der Vorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky, erneut an der Mehrheit der Abgeordneten. Von 595 Abgeordneten ...