hib-Meldung
318/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 318, Do, 26. Oktober 2006
- Steinmeier: Auswärtiges Amt finanziell besser ausstatten
- "Deutsche Wirtschaft darf an Menschenrechtsproblemen nicht vorbeischauen"
- Stasi-Unterlagen: Experten sind mehrheitlich für Fortsetzung der Überprüfungen
- Kontroverse um zivil-militärische Zusammenarbeit
- Gemeinsamer Einsatz für erfolgreichen EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens
- Beteiligung an "Operation Enduring Freedom" um ein Jahr verlängern
- FDP: Energiegetreide als Regelbrennstoff zulassen
- Regierung: Kapitalversicherungen mit Rentenwahlrecht nicht begünstigen
- Bundesregierung: Personalfragen an Hochschulen sind Sache der Länder
- Mittel durch laufende Investitionsvorhaben gebunden
- Im Bundestag notiert: Einzug der Lkw-Maut
- Im Bundestag notiert: Antidiskriminierungsstelle
- Im Bundestag notiert: Verwaltungsgerichte
- Im Bundestag notiert: Sonder-Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_318/