hib-Meldung
332/2006
Datum: 07.11.2006
heute im Bundestag - 07.11.2006
Verwaltungsausgaben des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe durchleuchten
16/3083) hervor. Dem Fonds gehören derzeit
106 Staaten und drei zwischenstaatliche Organisationen, darunter
die EU, an. 88 der Mitgliedstaaten sind den Angaben zufolge
Entwicklungsländer, 42 davon zählen zu den am wenigstens
entwickelten Ländern. Der Fonds finanziert sich aus
Pflichtbeiträgen seiner Mitglieder (so genannter erster
Schalter) sowie aus freiwilligen Beiträgen (so genannter
zweiter Schalter). Das im ersten Schalter als Pflichtbeiträge
eingezahlte Gesamtkapital belief sich laut Regierung Ende 2005 auf
etwa 121 Millionen Euro. Der Pflichtanteil Deutschlands liege bei
rund 16,4 Millionen Euro und sei in Barzahlungen (5,6 Millionen
Euro), Schuldscheinen (5,6 Millionen Euro) und
Gewährleistungen (5,1 Millionen Euro) entrichtet worden. Seit
vergangenem Jahr reichten die laufenden Zinseinnahmen nicht mehr
aus, um die Verwaltungsausgaben zu decken, sodass auf
Zinsersparnisse früherer Jahre zurückgegriffen werden
müsse, so die Regierung. Damit stünden diese Gelder nicht
mehr für die Finanzierung von Projekten zur Verfügung.
Das Kapital des ersten Schalters sollte die Finanzierung von
Ausgleichslagern und eine international koordinierte nationale
Lagerhaltung im Rahmen von Rohstoffübereinkommen
ermöglichen, heißt es weiter. Da sich das Konzept der
internationalen Lagerhaltung von Rohstoffen auf dem Markt als
ungeeignet erwiesen habe, Preisschwankungen auf Dauer
auszugleichen, sei das Kapital ungenutzt geblieben. Das Kapital des
zweiten Schalters des Fonds diene der Finanzierung von Projekten
und setze sich aus freiwillig gezahlten Beiträgen der
Mitgliedstaaten, aus vom ersten Schalter übertragenen Anteilen
sowie Zinserträgen zusammen. Ende 2005 seien hier noch rund
152,56 Millionen Euro vorhanden gewesen, von denen 139,66 Millionen
Euro bereits für Projektzuschüsse und -darlehen gebunden
gewesen seien. In den beiden vergangenen Jahren seien 45 Projekte
genehmigt worden, womit sich die Gesamtzahl der Projekte auf 224
erhöht habe. Diese Projekte hätten sich auf insgesamt 37
Rohstoffe erstreckt. Die meisten hätten den für
Entwicklungsländer wichtigen Rohstoffen wie Kaffee, Baumwolle,
Hartfasern, Tropenholz, Fisch und Kakao gegolten. Die
Bundesregierung geht in ihrem Bericht darüber hinaus auf die
Entwicklungen bei den internationalen Übereinkommen über
Kaffee, Kakao, Tropenholz, Zucker, Olivenöl und Getreide
ein.
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung dringt seit längerem
darauf, alle Verwaltungsausgaben des Gemeinsamen Fonds für
Rohstoffe, einer internationalen Organisation unter dem Dach der
UN-Konferenz über Handel und Entwicklung (UNCTAD), kritisch zu
durchleuchten. Dies geht aus ihrem achten Bericht über die
Aktivitäten des Fonds und der einzelnen Rohstoffabkommen (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_332/04