hib-Meldung
332/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 332, Di, 07. November 2006
- Regierung will Weingesetz ändern
- Parlament soll Übereinkommen über den Erwachsenenschutz genehmigen
- Regierung: Umgang mit Erwerbslosen nicht rechtswidrig
- Verwaltungsausgaben des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe durchleuchten
- Im Bundestag notiert: grenzüberschreitende Beförderung von Gütern auf Binnengewässern
- Im Bundestag notiert: Änderungen im Erb-, insbesondere im Pflichtteilsrecht
- Im Bundestag notiert: Befreiung der Anbieter privater Nachhilfe von der Umsatzsteuerpflicht
- Im Bundestag notiert: Steuerrückforderungsverfahren
- Im Bundestag notiert: freigegebenen Mittel zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_332/