hib-Meldung
369/2006
Datum: 01.12.2006
heute im Bundestag - 01.12.2006
Vorschläge zur besseren Aids-Bekämpfung in Deutschland
16/3615) die Bundesregierung auf, den im
Koalitionsvertrag angekündigten Aktionsplan zur
Bekämpfung von HIV-Infektionen und Aids-Erkrankungen gemeinsam
mit Ländern, Kommunen und Verbänden in der ersten
Hälfte des kommenden Jahres vorzulegen und umzusetzen. Zudem
solle im Bereich HIV/Aids die Zusammenarbeit mit
osteuropäischen Staaten unter der Federführung des
Bundesgesundheitsministeriums weiter gebündelt werden. Unter
die Lupe genommen werden sollen laut SPD und Union auch die
bisherigen Präventionsansätze. An "Orten sexueller
Begegnung" müssten zudem kostenlos Kondome und Gleitmittel
sowie Informationen über sichere Sexualpraktiken
bereitgestellt werden. Die Grünen setzen sich in ihrem Antrag
(16/3616) dafür ein, die
Präventionsanstrengungen angesichts gestiegener
Neuinfektionsraten zu intensivieren. Insbesondere müssten die
Kürzungen auf der Ebene der Länder und Kommunen
zurückgenommen werden. Die Fraktion wendet sich
ausdrücklich gegen eine Zensur der
Internetinformationsangebote der Aids-Hilfen. Auch über
"Risikovermeidung bei nicht allgemein üblichen
Sexualpraktiken" müsse "leicht verständlich und
anschaulich aufgeklärt" werden. Weiter heißt es in dem
Antrag unter anderem, es sei dafür Sorge zu tragen, dass
Flüchtlinge mit HIV-Infektion oder Aids-Erkrankung aus
Ländern ohne Behandlungsmöglichkeiten nicht dorthin
abgeschoben werden.
Berlin: (hib/MPI) Die Koalitionsfraktionen und Bündnis 90/Die
Grünen wollen die Bekämpfung der
Immunschwächekrankheit Aids in Deutschland wirksamer
bekämpfen. Sie haben dazu jeweils einen Antrag vorgelegt. Der
Bundestag wollte sich damit am Vormittag anlässlich des
Weltaidstages beschäftigen. Die Union- und die SPD-Fraktion
fordern in ihrem Antrag (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_369/02