hib-Meldung
391/2006
Datum: 19.12.2006
heute im Bundestag - 19.12.2006
Keine "kulturelle Hegemonie" von Rechtsextremisten in Deutschland
16/3518) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/3244) fest. Bei der Bekämpfung des
Rechtsextremismus komme der Förderung des demokratischen
Engagements eine wesentliche Rolle zu, heißt es weiter. Dem
trügen die bisherigen Maßnahmen des Bundes auch in
Sachsen-Anhalt Rechnung. Die Fraktion hatte das Vorgehen gegen den
Rechtsextremismus vor allem in diesem Bundesland angesprochen. Nach
Darstellung der Regierung ist eine Koordinierungsgruppe eingesetzt
worden, die sich aus Vertretern des Bundesinnenministeriums, des
Bundesfamilienministeriums, der entsprechenden Ressorts der neuen
Bundesländer sowie der kommunalen Spitzenverbände
zusammensetzt. Ziel sei es, die "auf allen Ebenen" laufenden und
geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus
zu begleiten.
Berlin: (hib/VOM) Eine "kulturelle Hegemonie" von Rechtsextremisten
ist nach Auffassung der Bundesregierung in keiner Region
Deutschlands zu erkennen. Dies stellt sie in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_391/04