Europäische Kommission

Die Kommission mit Sitz in Brüssel, Büros in allen EU-Mitgliedstaaten und Vertretungen weltweit wird auch als Hüterin der Verträge bezeichnet. Sie wacht gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof über die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts. Präsident der nach den letzten Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 eingesetzten und bis 2009 amtierenden Kommission ist der Portugiese Jose Manuel Barroso. Die Kommission besteht aus 25 unabhängigen „Kommissaren", je einem pro Mitgliedstaat. Der deutsche Vizepräsident Günter Verheugen ist zuständig für die Bereiche Unternehmen und Industrie. Die ca. 24 000 Kommissionsmitarbeiter aus allen Mitgliedstaaten erarbeiten Vorschläge für Rechtsvorschriften, die dem Parlament und dem Rat zur Entscheidung vorlegt werden. Die Kommission verwaltet den EU-Haushalt und führt die vom Europäischen Parlament und Rat beschlossenen Programme wie Interreg oder Erasmus durch. Sie wacht über Kartelle, Fusionen und die Rechtmäßigkeit von Subventionen. Auf internationaler Ebene führt sie im Namen der EU wichtige Verhandlungen und begleitet die Kandidatenstaaten auf ihrem Weg.