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Enquete-Kommission Energie
Auf der Suche nach der Energiepolitik von morgen
Der Strom kommt aus der Steckdose, das Auto fährt von alleine, und wenn's kalt ist, dreht man die Heizung an. So gesehen, gehört das Thema "Energie" nicht zu den Problemfeldern deutscher Politik. So sieht man's aber nur, wenn der Kopf tief im Sand steckt. Wer ihn auch nur etwas herauszieht, entdeckt die riesigen Risiken, die mit der Energieversorgung verbunden sind. Damit der Strom auch in 20 Jahren noch fließt, das Auto auch in 30 Jahren noch fährt und die Heizung auch in 40 Jahren noch wärmt - ohne im Übrigen das Klima umkippen zu lassen - müssen rechtzeitig die Weichen gestellt werden. Wohin, das versucht seit März eine neue Enquete-Kommission des Bundestages zu klären. Ihr Name: "Nachhaltige Energieversorgung unter den Bedingungen der Globalisierung und der Liberalisierung."
Die Kommission soll nach dem Willen des Parlaments drei Ziele verfolgen: Die 13 Wissenschaftler und 13 Politiker werden einmal ein Augenmerk auf den deutschen Beitrag zu internationalen Vereinbarungen werfen: Die 2001 zu verabschiedende UN-Energie-Strategie und die ein Jahr spätere Überprüfungskonferenz "Rio + 10", also zehn Jahre nach dem Umweltgipfel von Rio de Janeiro, stehen gewissermaßen schon vor der Tür. Zum zweiten gilt es, die von der Regierung verfolgte Atomausstiegs-Perspektive parlamentarisch zu flankieren. Und schließlich erwartet der Bundestag gegen Ende der Wahlperiode konkrete Handlungsempfehlungen für einen "Energiemix" der Zukunft.
Am Ende sollen Antworten auf mindestens fünf Fragen stehen:
- Wie viel Energie lässt sich kurz- und mittelfristig einsparen?
- Können wir den Einsatz erneuerbarer Energien auf absehbare Zeit verdoppeln?
- Kommt für die Zwischenzeit die Kraft-Wärme-Kopplung möglicherweise als Überbrückung in Frage?
- In welchem Umfang können modernste Technologien, wie die Brennstoffzelle, als Ergänzung dienen?
- Welchen Beitrag könnten und sollten Kernenergie und weiterführende Forschung leisten?
Die Kommission wolle nicht rein akademisch diskutieren, was wünschenswert oder nur machbar wäre, wenn die ganze Welt mitmachte, erläutert der Sprecher der SPD in der Kommission, Axel Berg. Ziel seien konkrete Empfehlungen, die Regierung und Parlament zügig umsetzen könnten. Mit der Ökosteuer, den Gesetzen und Vorschaltgesetzen zu erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung seien bereits wichtige Schritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen Energieversorgung zurückgelegt. may-
Infos:
Informationen über die Arbeit von Enquete-Kommissionen des Bundestages sind zu finden in der Broschüre "Stichwort Enquete-Kommissionen". Der Bericht der Enquete-Kommission "Konzept Nachhaltigkeit" ist auf einer CD-Rom mit insgesamt neun Berichten an das Parlament aus der vergangenen Wahlperiode erhältlich. Beides kann angefordert werden beim Deutschen Bundestag, Ref. Öffentlichkeitsarbeit, Tel. 030-227-274 53, Fax 030-227-26 506.
