Tagesordnung der 98. Sitzung, Freitag, 11.05.2007
22.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Bundesbericht Forschung
2006
- Drs 16/3910 -
22.b) Beratung Antrag FDP
Neue Wege in der
Technologieförderung ergreifen - Deutschland als
Technologiestandort stärken
- Drs 16/4863 -
22.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Die technologische Leistungsfähigkeit
mit dem 6-Milliarden-EuroProgramm und der High-Tech-Strategie
stärken
zum Antrag CDU/CSU, SPD
Forschungsprämie zur besseren
Kooperation von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen(KMU)
zügig umsetzen
zum Antrag FDP
Innovationen brauchen Freiheit - Für
mehr Arbeit und Wohlstand
zum Antrag FDP
Innovationen durch Investitionen -
Sonderprogramm für die Wissenschaft zur Verbesserung der
Kooperation mit der Wirtschaft (Forschungsprämie)
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Technologiepolitik auf nachhaltige
Innovationen ausrichten
zur Unterrichtung Bundesregierung
Bericht zur technolgischen
Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006 und Stellungnahme der
Bundesregierung
zur Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum
6-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung -
Neue Impulse für Innovation und Wachstum
zur Unterrichung Bundesregierung
Die Hightech-Strategie für
Deutschland
- Drs 16/1546, 16/2628, 16/1532, 16/2083,
16/2621, 16/1245, 16/140, 16/2577,16/3546 -
(TOP 22a-c, 01:45 Stunden)
23.a) Beratung GrAnfrage DIE LINKE.
Entwicklung der extremen
Rechten und die Maßnahme der Bundesregierung
- Drs 16/1009, 16/4675 -
23.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
V-Leute in der NPD
abschalten
- Drs 16/4631 -
23.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Beratungsprojekte gegen
Rechtsextremismus dauerhaft verankern und Ergebnisse der
wissenschaftlichen Begleitforschung
berücksichtigen
- Drs 16/4807 -
(TOP 23a-c, 01:15 Stunden)
24.a) Zweite und dritte Beratung
Bundesregierung
Passgesetz/Änd und weitere
Vorschriften
- Drs 16/4138, 16/4456, 16/....
-
24.b) Beratung BeschlEmpf u Ber
(4.a)
zum Antrag
FDP
Sicherheitslücken bei biometrischen
Pässen beseitigen
zum Antrag FDP
Keine Einführung des elektronischen
Personalausweises
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Datenschutz und Bürgerrecht bei der
Einführung biometrischer Ausweise wahren
- Drs 16/854, 16/3046, 16/4159, 16/....
-
(TOP 24, abgesetzt)
ZP7) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Rechtsgrundlage zum
Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis
2012
- Drs 16/5240 -
(ZP7, 01:00 Stunde)
25.) Zweite und dritte Beratung
Bundesregierung
Zollfahndungsdienstgesetz/Änd und anderer
Gesetze
- Drs 16/4663, 16/5053, 16/....
-
(TOP 25, abgesetzt)
26.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (21.A)
zum Antrag FDP
Europäische Transparenzinitiative aktiv
unterstützen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Forderung der EU nach Transparenz bei
Subventionen im Agrarbereich vollständig umsetzen und die
Neuausrichtung der Förderung vorbereiten
- Drs 16/2203,16/2518,16/5287 -
26.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (21.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Forderung der EU nach Transparenz bei
Subventionen für die Wirtschaft vollständig umsetzen und
die Neuausrichtung der Förderung vorbereiten
- Drs 16/2517, 16/5288 -
26.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Agrarbeihilfeempfänger
offenlegen
- Drs 16/1962, 16/3039 -
27.) Beratung Antrag FDP
Eigenkapitalbildung
fördern - Deutschlands Mittelstand fit machen
- Drs 16/3841 -
(TOP 27, 00:30 Stunden)
28.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Bologna-Prozess
voranbringen - Qualität verbessern, Mobilität erleichtern
und soziale Hürden abbauen
- Drs 16/5256 -
28.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für einen sozialen
europäischen Hochshulraum
- Drs 16/5246 -
ZP.8) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Zweiter Bericht zur Realisierung der Ziele
des Bologna-Prozesses
- Drs 16/5252 -
(TOP 28a+b+ZP8, 00:30 Stunden)
ZP.9) Aktuelle Stunde
auf Verlangen FDP und
B90/GRÜNE
Haltung der Bundesregierung zur Finanzierung
des geplanten Ausbaus von Kinderkrippen
(ZP9, 01:00 Stunde)
