Tagesordnung der 108. Sitzung, Donnerstag, 05.07.2007
3.) Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung
Aufschwung für
Deutschland - Gute Zeiten entschlossen nutzen
(TOP 3+ZP6, RegErkl 00:20 Stunden,*Aussprache
01:30 Stunden)
ZP.6) Beratung des Antrags FDP
"Goldener Schnitt 2012"
verwirklichen
- Drs 16/5901 -
4.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Verbesserung der
Bekämpfung des Dopings im Sport
- Drs 16/5526, 16/5937 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (5.A)
zum Antrag FDP
Bekämpfung des Dopings im Sport
vorantreiben und Optimierungsmöglichkeiten
ausschöpfen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Bekämpfung des Dopings im
Sport
- Drs 16/4738, 16/4166, 16/5937 -
(TOP 4a+b, 01:15 Stunden)
35. +ZP.7 Überweisungen im vereinfachten Verfahren
36.+ZP9+17.a Abschließende Beratungen o. Aussprache
17.b) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD
Mikrozensusgesetz 2005
und des Bevölkerungsstatistikgesetzes
- Drs 16/5239, 16/5923-
(TOP 17b, ohne Debatte)
ZP9) Wahlvorschläge der Fraktionen
CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE.
und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahl der vom Deutschen
Bundestag zu benennenden Mitglieder des Wissenschaftlichen
Beratungsgremiums gemäß § 39a des
Stasi-Unterlagen-Gesetzes - Drs 16/5883
-
(ZP 9, ohne Debatte)
ZP.4) Aktuelle Stunde
auf Verlangen FDP
Ergebnisse des Dritten
Energiegipfels der Bundesregierung
- Drs 16/5901 -
5.) Beratung Antrag FDP
Mangelnder Ehrgeiz bei
der Konsolidierung des Bundeshaushalts
- Drs 16/4606 -
(TOP 5, 01:00 Stunden)
6.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Bericht zur
technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2007 und
Stellungnahme der Bundesregierung
- Drs 16/5823-
6.b) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
IKT 2020: Gezielte
Forschungsförderung für zukunftsträchtige
Innovationen und Wachstumsfelder im Bereich der Informations- und
Kommunikationstechnologien(IKT)
- Drs 16/5900 -
6.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Innovationsfähigkeit stärken durch Bildungs-
und Forschungsoffensive
- Drs 16/5899 -
(TOP 6a-c, 01:00 Stunden)
7.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Gesetz zur Regelung des
Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
- Drs 16/1828, 16/.... -
7.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
zum Antrag FDP
Die Modernisierung des Urheberrechts muss
fortgesetzt werden
- Drs 16/262, 16/5939 -
(TOP 7a+b, 01:00 Stunden)
8.) Beratung GrAnfrage DIE LINKE.
Nachhaltiger Schutz der
Meeresumwelt
- Drs 16/3069, 16/4782 -
(TOP 8, 00:30 Stunden)
9.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Reform des
Versicherungsvertragsrechts
- Drs 16/3945, 16/5862 -
(TOP 9, 00:45 Stunden)
10.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Schutz von Mensch und Umwelt bei
Freisetzungsexperimenten gewährleisten
- Drs 16/4556, 16/5755 -
10.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Keine Freisetzung von genetisch
veränderten Pflanzen auf dem Gelände des Instituts
für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung in
Gatersleben
- Drs 16/4909, 16/5893 -
(TOP 10a+b, 00:30 Stunden)
11.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Neuregelung des Rechts
der Verbraucherinformation
- Drs 16/5723 -
- Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD
Neuregelung des Rechts
der Verbraucherinformation
- Drs 16/5404, 16/5928 -
(TOP 11, 00:30 Stunden)
25.) Beratung Antrag der Abg. Peter
Rzepka,Ingo Schmitt(Berlin), Monika Grütters
und weiterer Abg.
Flugverkehrskonzept
für den Großraum Berlin überprüfen -
Flughafen-Berlin-Tempelhof offenhalten
- Drs 16/4813 -
(TOP 25+ZP10, 00:30 Stunden)
ZP.10) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Winfried Hermann,
Wolfgang Wieland, Hans-Christian Ströbele,
weiterer Abgeordneter
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einstellung des
Flugbetriebs in Tempelhof - Sinnvolle Nachnutzung des
Flughafenareals
- Drs 16/5897 -
13.) Zweite und dritte Beratung
Bundesregierung
Bundesnaturschutzgesetz/Änd
- Drs 16/5100, 16/.... -
(TOP 13, abgesetzt)
15.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag
CDU/CSU,SPD
Geistes- und Sozialwissenschaften
stärken
zum Antrag FDP
Geistes-,Sozial- und Kulturwissen schaften
stärken
zum Antrag DIE LINKE.
Perspektiven für die Geistes- und
Sozialwissenschaften verbessern zum
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Geistes- und Sozialwissenschaften in
Forschung und Lehre fördern
- Drs 16/4161, 16/4153, 16/4154, 16/4406,
16/5931 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)
14.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für die zügige
Vorlage eines qualifizierten Berichts über die Lage der
Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland
- Drs 16/5788 -
(TOP 14, 00:30 Stunden)
17.a) Zweite und dritte Beratung
Bundesregierung
Vorbereitung
eines registergestützten Zensus einschließlich einer
Gebäude- und Wohnungszählung 2011
(Zensusvorbereitungsgesetz 2011ZensVorbG 2011)
- Drs 16/5525, 16/...., 16/.... -
(TOP 17.a, abgesetzt)
19.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Attraktivität des Wassertourismus und
des Wassersports stärken
zum Antrag FDP
Sport- und Freizeitschifffahrt in
Deutschland erleichtern
- Drs 16/5416, 16/4061, 16/5770 -
(TOP 19+ZP11, 00:30 Stunden)
ZP.11) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Sportschifffahrt und
Wassersport wirksam fördern und von überflüssigen
Beschränkungen befreien
- Drs 16/5609-
16.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr Qualität und
Exzellenz durch mehr Chancengerechtigkeit und Gender Perspektiven
in Wissenschaft und Forschung
- Drs 16/.... -
(TOP 16, 00:30 Stunden)
21.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Abkommen vom 25.06.2003
zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten
von Amerika über Auslieferung, zu dem Abkommen vom 25.06.2003
zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten
von Amerika über Rechtshilfe, zu dem Vertrag vom 14.10.2003
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten
von Amerika über die Rechtshilfe in Strafsachen, zu dem
Zweiten Zusatzvertrag vom 18.04.2006 zum Auslieferungsvertrag
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten
von Amerika sowie zu dem Zusatzvertrag vom 18.04.2006 zum Vertrag
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten
von Amerika über die Rechtshilfe in Strafsachen
- Drs 16/4377, 16/5825-
(TOP 21, 00:30 Stunden)
18.) Beratung Antrag FDP
Konsequenz aus dem
Entschädigungsfall Phoenix Kapitaldienst GmbH
- Drs 16/5786 -
(TOP 18, 00:30 Stunden)
23.) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
zum Antrag des
Bundesminister der Finanzen
Entlastung der Bundesregierung für das
Haushaltsjahr 2005 - Vorlage der Haushalts- und
Vermögensrechnung des Bundes (Jahrsrechnung 2005)
zur Unterrichtung des
Bundesrechnungshofes
Bemerkungen des BRH 2006 zur Haushalts und
Wirtschaftsführung des Bundes(einschl.der Feststellung zur
Jahresrechnung 2005)
- Drs 16/1122,16/3200,16/5774 -
(TOP 23, 00:30 Stunden)
20.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine
Leisutngskürzungen bei der gesetzlichen
Unfallversicherung
- Drs 16/5616 -
20.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die gesetzliche
Unfallversicherung leistungsstark und zukunftssicher
gesetalten
- Drs 16/5896 -
(TOP 20 a+b, 00:30 Stunden)
24.) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Den Wettbewerb stärken, den Einsatz
offener Dokumentenstandards und offener Dokumentenaustauschformate
fördern
- Drs 16/5602, 16/5927 -
(TOP 25, 00:30 Stunden)
22.) Beratung Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Ermäßigung der Visumsgebühr für die
Bürger aus Belarus
- Drs 16/5758 -
(TOP 22, 00:30 Stunden)
ZP.12) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Marieluise Beck (Bremen),
Volker Beck (Köln), Alexander Bonde,
weiterer Abgeordneter und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
sowie der Abgeordneten Michael Link (Heilbronn), Harald Leibrecht,
Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Ermäßigung
der Visumgebühr für Menschen aus Belarus
- Drs 16/5905 -
(ZP 12+13 00:30 Stunden)
ZP.13) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Ermäßigung
der Visumgebühr für Bürgerinnen und Bürger aus
Belarus
- Drs 16/5909 -
12.) Beratung Antrag FDP
Deutschland, Energieland
der Zukunft - Energieforschung und Wettbewerb
stärken
- Drs 16/5729 -
(TOP 12, 00:30 Stunden)
