Europa
Hartmut Hausmann
Neue Plattform für den
europäisch-afrikanischen Dialog
Peter Schieder, Präsident der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats, zeigte sich bei der
Begrüßung überzeugt, dass die afrikanische
Schwesterorganisation ebenfalls zu einer treibenden Kraft zur
Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten auf der
südlichen Erdhalbkugel heranwachsen werde. ...
Hartmut Hausmann
EU-Kommission für
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
Die Europäische Kommission hat
den Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen im
Dezember einen Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen
mit der Türkei empfohlen. Wie Kommissionspräsident Romano
Prodi am 6. Oktober in Brüssel mitteilte, habe die Türkei
ihre inneren Reformen ...
Hartmut Hausmann
EU-Kommission droht eine Pleite
Der Streit um die neue
EU-Kommission hat sich eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung
im Europäischen Parlament weiter zugespitzt. Die
Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben offen mit der
Ablehnung des gesamten Teams des portugiesischen Präsidenten
José Manuel Barroso gedroht. Das ...
Hartmut Hausmann
Auf erneuerbare Energien setzen
Die Parlamentarische Versammlung
des Europarats hat die 46 Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer
Energiepolitik zu größeren Anstrengungen bei der
Verringerung ihrer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und
anderen Quellen der Verschmutzung der Atmosphäre durch
Treibhausgasemissionen aufgefordert. Vor ...
Hartmut Hausmann
Konvention gegen Terrorismus
Die Parlamentarische Versammlung
des Europarats hat die Mitgliedstaaten der Straßburger
Demokratie- und Menschenrechtsorganisation am 6. Oktober zur
gemeinsamen Ausarbeitung einer umfassenden Konvention zur
Bekämpfung des Terrorismus aufgefordert. Gleichzeitig werden
diejenigen Länder, die dies noch ...
Hartmut Hausmann
Vier Debatten zum leidigen
Thema
Mit vier Aussprachen zu der
demokratischen Entwicklung in Armenien und Aserbaidschan, zu der
angespannten Beziehung zwischen Georgien und Russland sowie der
umfassenden Tschetscheniendebatte hat die Kaukasusregion breiten
Raum auf der Tagesordnung der Herbstsitzungswoche der
Europaratsversammlung ...
Hartmut Hausmann
Katastrophale
Menschenrechtslage
Während sich der Kampf um
Tschetschenien zunehmend von einem offenen Krieg zu einem eher noch
brutalerem Untergrundkrieg entwickelt, verbunden mit einer Welle
von terroristischer Anschlägen und der Missachtung
fundamentaler rechtsstaatlicher Grundsätze durch russische
Sicherheitskräfte, erscheinen ...