Finanzen. Die EU-Staaten, die den Euro eingeführt haben, erwarten nach der konjunkturellen Schwächephase der Jahre 2001 bis 2003, dass sich die wirtschaftliche Belebung, die im letzten Jahr eingesetzt hat, fortsetzt. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrem Bericht über die aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogramme 2004 der EU-Mitgliedstaaten ( 15/5600).

Deutschland, Frankreich, Spanien, die Niederlande, Belgien und Irland rechneten in ihren Programmen für dieses Jahr mit einem ähnlich hohen Wirtschaftswachstum wie 2004. Finnland und Luxemburg erwarteten eine Abschwächung ihrer hohen Wachstumsraten, Italien und Österreich hätten einen deutlichen Anstieg des Wachstums zugrunde gelegt.

Zu den Folgejahren heißt es, die Niederlande erwarteten eine deutliche Wachstumsbelebung im nächsten Jahr, während Finnland einen Rückgang eingeplant habe. Irland, Luxemburg und Spanien blieben über den gesamten Programmzeitraum (2003 bis 2007) unter den betrachteten zehn Euroländern (ohne Portugal und Griechenland) diejenigen mit dem höchsten Wachstum.

Die lange Schwächephase schlägt sich nach Darstellung der Regierung in den meisten Ländern noch in hohen Haushaltsdefiziten nieder. Nur Finnland und Spanien hätten für dieses Jahr Überschüsse vorhergesagt. Belgien erwarte einen ausgeglichenen Gesamthaushalt, Irland und Luxemburg Defizite von 0,8 und einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die übrigen Euroländer erwarteten Defizite zwischen 1,9 und 2,9 Prozent.

In den Folgejahren rechneten Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande mit einem Rück-gang ihrer Defizite von etwa einem halben Prozentpunkt jährlich. Österreich sieht den Angaben zufolge deutliche Rückgänge ab 2007. Nur Finnland, Belgien, Spanien und Österreich wiesen zum Ende des Programmzeitraums Überschüsse oder einen ausgeglichenen Haushalt aus.

Unter den betrachteten zehn Euroländern befinden sich dem Bericht zufolge Deutschland, Frankreich und die Niederlande im Defizitverfahren. Im Falle Deutschlands und Frankreichs ruhten diese Verfahren derzeit. Alle drei Länder hätten in ihren Programmen vorgesehen, den Drei-Prozent-Referenzwert in diesem Jahr zu unterschreiten. Mit Belgien, Italien, Deutschland, Frankreich und Österreich liege in fünf Euroländern die erwartete Schuldenstandsquote über dem Referenzwert des Maastricht-Vertrages von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Diese Staaten erwarteten einen Rückgang ihrer Schuldenstandsquote in den nächsten Jahren, aber keine Unterschreitung des Referenzwertes bis 2007.

Österreich rechne damit, den Referenzwert 2008 unterschreiten zu können. Die Niederlande lägen knapp unter der Drei-Prozent-Grenze. Die niedrigsten Schuldenstandsquoten wiesen in diesem Jahr Luxemburg mit fünf und Irland mit 30,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus.