Kultur und Medien. Nach wie vor werden die deutsch-russischen Beziehungen durch das Thema Beutekunst erschwert. Das sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann am 8. März in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien. In den Koalitionsvereinbarungen von Union und SPD sei das Ziel festgeschrieben, die so genannten "kriegsbedingt verbrachten Kulturgüter" in die deutschen Museen zurückzuholen, auch wenn sich dies insbesondere durch das Beutekunstgesetz des russischen Parlaments (Duma) von 1998 schwierig gestalte. Neumann lobte die Arbeit der Initiative deutsch-russischer Museumsdialog, die 2005 ins Leben gerufen wurde. Der Initiative sei es zu verdanken, dass erstmals eine konzeptionelle Zusammenarbeit deutscher und russischer Experten stattfinde. Besonders die für 2007 in Moskau und St. Petersburg geplante Merowinger-Ausstellung, in der auch Beutekunst gezeigt und als solche gekennzeichnet werde, sei ein "außerordentlicher Erfolg".

Professor Klaus-Dieter Lehmann (Stiftung Preußischer Kulturbesitz) und Professor Wulf Herzogenrath (Kunsthalle Bremen) informierten die Abgeordneten über die Fortschritte des deutsch-russischen MuseumsDialogs. Lehmann betonte, in Russland sei das Thema Beutekunst "mystifiziert" und werde als "Propagandamittel" genutzt. Im vergangenen Herbst habe erstmals ein Fachkolloquium aller von Beutekunst betroffenen deutschen Museen stattgefunden, bei dem eine Resolution zur künftigen Zusammenarbeit mit den russischen Wissenschaftlern verabschiedet worden sei. Ziel sei es, auf fachlicher Ebene zu einer kollegialen Zusammenarbeit zu kommen. Die geplante Merowinger-Ausstellung sei eine Chance, der "stillen Russifizierung bei der Beutekunst" Einhalt zu gebieten: In der Ausstellung sollen auch die deutschen und nicht wie zunehmend üblich lediglich die russischen Inventarnummern der Exponate verzeichnet sein. Außerdem werde im Ausstellungskatalog die Rechtsauffassung beider Länder dargelegt.

Auch fraktionsübergreifend wurde der Versuch begrüßt, unterhalb der politischen Ebene den Dialog mit den Russen zu führen. Sowohl Union als auch SPD betonten, eine Reise des Ausschusses nach Russland vor einiger Zeit habe gezeigt, wie "diplomatisch blockiert" die Situation sei. Bislang habe es im russischen Parlament beim Thema Beutekunst Stillstand gegeben, die Gespräche hätten sich "sehr schwierig" gestaltet. Die SPD forderte die Experten auf, den Abgeordneten Hinweise darauf zu geben, wie sie die Arbeit der Initiative sinnvoll begleiten könnten. suk