Modernisierung der Justiz

Die Modernisierung der Justiz ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Freitag, dem 24. November 2006. In ihrem Gesetzentwurf erläutert die Bundesregierung,  dass das Verfahrensrecht verbessert werden müsse, um Geld zu sparen. Sachverständige haben im Vorfeld Stellungnahmen abgegeben und werden diese in der Anhörung weiter ausführen.

Liste der Sachverständigen

• Prof. Dr. Reinhard Böttcher, Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg a. D.
• Thomas R. J. Franz, Rechtsanwalt, Ketsch
• Brigitte Kamphausen, Vorsitzende Richterin am Landgericht Duisburg, Stellv. Vorsitzende des Deutschen Richterbundes
• Prof. Dr. Klaus Rogall, Freie Universität Berlin, Fachbereich Rechtswissenschaften
• Prof. Dr. Frank Saliger, Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht, Bucerius Law School, Hamburg
• Dr. Jens Schmidt, Rechtsanwalt, Saarbrücken
• Prof. Dr. Bernd-Rüdeger Sonnen, Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e.V., Hamburg

Beginn: 24. November 2006, 14.00 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4 300

Anmeldung: Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich beim Sekretariat des Rechtsausschusses unter Angabe ihres Namens sowie ihres Geburtsdatums anzumelden (Tel. 030/227 32430; E-Mail rechtsausschuss@bundestag.de). Bitte den Personalausweis mitbringen. Es wird um frühes Erscheinen gebeten, da die Plätze begrenzt sind.

Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden.