hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell

Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 004, Do, 08. Januar 2009, 14:30 Uhr
- Grüne: Politik
gegenüber Indien darlegen
- Über das EU-Verbot von
Glühbirnen informieren
- Im Bundestag notiert:
Entfernungspauschale
- Im Bundestag notiert:
steuerliche Bewertung betrieblicher Mittagsverpflegung
- Im Bundestag notiert: Opfer von
SED-Unrecht
- Im Bundestag notiert: Reform
des Wohneigentumsrechts
- Im Bundestag notiert:
Neuordnung des Staatshaftungsrechts
- Im Bundestag notiert:
Möglichkeiten der Bewahrung der aramäischen Sprache und
Kultur
- Im Bundestag notiert: Folter in
Spanien
- Im Bundestag notiert: Stand der
Ratifikation von internationalen Menschenrechtsabkommen und
Zusatzprotokollen durch Deutschland
- Im Bundestag notiert:
Transrapid-Versuchsanlage Emsland
- Im Bundestag notiert: Weiterbau
der Bundesautobahn 94
hib Nr. 003, Do, 08. Januar 2009, 11:00 Uhr
- Schlichtungsstelle soll bei
Streit von Rechtsanwalt und Mandant helfen
- Grüne: Wegen zu Unrecht
erlittener Haft mindestens 50 Euro pro Tag zahlen
- FDP: Rechtsbeschwerde gegen
Nicht-Zulassung der Berufung einlegen können
- Bundesrat fordert
berufsbezogene Integrationskurse für Jugendliche
- Linke fordert
Datenschutzkonzept für Beschäftigte
- 161.000 Deutsche
verließen 2007 das Bundesgebiet
- Im Bundestag notiert: Sanierung
des Hugenwaldtunnels
- Im Bundestag notiert: Feste
Fehmarnbeltquerung
- Im Bundestag notiert:
Netzgehegeanlagen in Tagebauseen
hib Nr. 002, Di, 06. Januar 2009, 14:00 Uhr
- Durchschnittssteuerbelastung
seit 1998 stark gesunken
- Regierung will der Kreditklemme
entgegenwirken
- Keine unbegrenzte Zahlung von
Arbeitslosengeld
- Regierung sieht Sättigung
auf dem Kfz-Inlandsmarkt
- Frequenzen für neue
Breitbandtechnologien
- Regierung: Wechsel des
Stromanbieters ist leichter geworden
- Im Bundestag notiert:
Entlastung der Kommunen
- Im Bundestag notiert:
Erhöhung der Anteile von Porsche am VW-Konzern
- Im Bundestag notiert: Studien
über den elektronischen Handel
- Im Bundestag notiert:
Leistungen der Grundsicherung
- Im Bundestag notiert:
Dämpfung der Energiepreise
- Im Bundestag notiert:
Modernisierung des Vergaberechts
- Im Bundestag notiert: Arbeit
von Ratingagenturen
- Im Bundestag notiert:
Versorgungsbezüge von Beschädigten
hib Nr. 001, Mo, 05. Januar 2009, 14:30 Uhr
- Patientenwille im Zweifel durch
Angehörige oder Betreuer ermitteln
- BaFin soll zusätzliche
Kompetenzen erhalten
- FDP will
Anlegerentschädigung neu regeln
- Moratorium für Einsatz von
Munition mit abgereichertem Uran verhängen
- Nach 1945 wegen homosexueller
Handlungen Verurteilte sind zu rehabilitieren
- Freigesprochener Angeklagter
hat keinen Anspruch auf Rechtsmittel
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/