hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell

Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 004, Do, 08. Januar 2009, 14:30 Uhr
- Grüne: Politik
gegenüber Indien darlegen

- Über das EU-Verbot von
Glühbirnen informieren

- Im Bundestag notiert:
Entfernungspauschale

- Im Bundestag notiert:
steuerliche Bewertung betrieblicher Mittagsverpflegung

- Im Bundestag notiert: Opfer von
SED-Unrecht

- Im Bundestag notiert: Reform
des Wohneigentumsrechts

- Im Bundestag notiert:
Neuordnung des Staatshaftungsrechts

- Im Bundestag notiert:
Möglichkeiten der Bewahrung der aramäischen Sprache und
Kultur

- Im Bundestag notiert: Folter in
Spanien

- Im Bundestag notiert: Stand der
Ratifikation von internationalen Menschenrechtsabkommen und
Zusatzprotokollen durch Deutschland

- Im Bundestag notiert:
Transrapid-Versuchsanlage Emsland

- Im Bundestag notiert: Weiterbau
der Bundesautobahn 94

hib Nr. 003, Do, 08. Januar 2009, 11:00 Uhr
- Schlichtungsstelle soll bei
Streit von Rechtsanwalt und Mandant helfen

- Grüne: Wegen zu Unrecht
erlittener Haft mindestens 50 Euro pro Tag zahlen

- FDP: Rechtsbeschwerde gegen
Nicht-Zulassung der Berufung einlegen können

- Bundesrat fordert
berufsbezogene Integrationskurse für Jugendliche

- Linke fordert
Datenschutzkonzept für Beschäftigte

- 161.000 Deutsche
verließen 2007 das Bundesgebiet

- Im Bundestag notiert: Sanierung
des Hugenwaldtunnels

- Im Bundestag notiert: Feste
Fehmarnbeltquerung

- Im Bundestag notiert:
Netzgehegeanlagen in Tagebauseen

hib Nr. 002, Di, 06. Januar 2009, 14:00 Uhr
- Durchschnittssteuerbelastung
seit 1998 stark gesunken

- Regierung will der Kreditklemme
entgegenwirken

- Keine unbegrenzte Zahlung von
Arbeitslosengeld

- Regierung sieht Sättigung
auf dem Kfz-Inlandsmarkt

- Frequenzen für neue
Breitbandtechnologien

- Regierung: Wechsel des
Stromanbieters ist leichter geworden

- Im Bundestag notiert:
Entlastung der Kommunen

- Im Bundestag notiert:
Erhöhung der Anteile von Porsche am VW-Konzern

- Im Bundestag notiert: Studien
über den elektronischen Handel

- Im Bundestag notiert:
Leistungen der Grundsicherung

- Im Bundestag notiert:
Dämpfung der Energiepreise

- Im Bundestag notiert:
Modernisierung des Vergaberechts

- Im Bundestag notiert: Arbeit
von Ratingagenturen

- Im Bundestag notiert:
Versorgungsbezüge von Beschädigten

hib Nr. 001, Mo, 05. Januar 2009, 14:30 Uhr
- Patientenwille im Zweifel durch
Angehörige oder Betreuer ermitteln

- BaFin soll zusätzliche
Kompetenzen erhalten

- FDP will
Anlegerentschädigung neu regeln

- Moratorium für Einsatz von
Munition mit abgereichertem Uran verhängen

- Nach 1945 wegen homosexueller
Handlungen Verurteilte sind zu rehabilitieren

- Freigesprochener Angeklagter
hat keinen Anspruch auf Rechtsmittel

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/



