hib-Meldung
016/2005
Datum: 19.01.2005
heute im Bundestag - 19.01.2005
Im Bundestag notiert: überplanmäßige Ausgabe
Berlin: (hib/MIK) Das Bundesfinanzministerium hat beim Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7 Millionen Euro für Versorgungsbezüge für Beschädigte "zur Kenntnis genommen". Das geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung ( 15/4301) hervor. Bei rechtzeitiger Antragstellung wäre die Einwilligung zur Leistung der überplanmäßigen Ausgabe erteilt worden, heißt es weiter.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Steffi
Menzenbach, Johanna Metz, Annette Sach, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_016/06
