Europol: Horizontale Strukturen bei der Zusammenarbeit angestrebt

Europaausschuss

Berlin: (hib/WOL) Eine Vereinfachung des Aufwandes beim Informationsaustausch und bei der Abstimmung der Zuständigkeiten und der Zusammenarbeit mit EU-Behörden und den nationalen Polizeibehörden hat der neue Europol-Direktor, Max-Peter Ratzel, als eines seiner wesentlichen Ziele bezeichnet. Im ersten Fachgespräch seit seinem Dienstantritt bei Europol im April hatte er am Mittwochnachmittag den Mitgliedern des EU-Ausschusses eine erste Einschätzung zur Weiterentwicklung der europäischen Polizeibehörde und zur Neuausrichtung der Europol-Strategie in der Verhütung und Bekämpfung der nationalen Kriminalität vorgestellt. Es gehe darum, horizontale Abstimmungswege konzeptionell zu entwickeln und die derzeitige vertikale Kommunikation über die jeweiligen Innen- und Justizministerien durch horizontale Strukturen zu ergänzen und zu verbessern. Ratzel betonte die operativen Vorteile einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen Europol und nationalen Behörden bei der Erstellung und dem Abgleich statistischer Kriminaldateien, bei der Ressourcensteuerung von Europol oder nationalen Polizeien, bei der Fokussierung auf operative Ziele und für eine realistische Einschätzung der Bedrohungslage durch die organisierte Kriminalität innerhalb und außerhalb der EU-Grenzen.

Auf Fragen der Abgeordneten sagte der Europol-Direktor, die Inanspruchnahme von Europol bei der Informationsübermittlung zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten und Europol habe mit der EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 einen Schub und neue Impulse bekommen. Als Beispiel für eine erfolgreiche operative Unterstützung der nationalen Behörden durch Europol nannte Ratzel die Fähigkeit seiner Behörde, statistische Daten und Erkenntnisse über Straftaten und Straftäter zu verbinden. Damit sei es in Zusammenarbeit mit nationalen Polizeibehörden unter anderem gelungen, die Lieferung einer großen Menge Rauschgift von Spanien bis Großbritannien kontrolliert zu begleiten und damit den Zugriff auf Lieferanten, Transport und Empfänger zu erreichen. Erst vor wenigen Tagen sei es dann auf ähnliche Weise gelungen, gegen Herstellung, Vertrieb und Empfänger von Kinderpornografie durch massive Einsätze wirkungsvoll vorzugehen. Durch Entsendung und Austausch kompetenter Kollegen könne das Europol-Angebot zur Unterstützung durch bei Ermittlungsverfahren der Mitgliedstaaten bei der grenzüberschreitenden Kriminalität in den Bereichen Schleuser, Drogen, Pornografie, Geldwäsche und -fälschung besser genutzt werden. Mit den erworbenen Kenntnissen gegenseitiger Möglichkeiten und Strukturen sei eine Vereinheitlichung und Erweiterung der Datenlage und eine effizientere Zusammenarbeit zu erreichen, ohne dass dabei die geltende Trennung zwischen operativer Unterstützung und der exekutiven Kompetenz der nationalen Behörden angetastet werde.