hib-Meldung
236/2005
Datum: 30.11.2005
heute im Bundestag - 30.11.2005
Im Bundestag notiert: überplanmäßigen Ausgaben zugestimmt.
Berlin: (hib/MIK) Der Bundesfinanzminister hat laut Unterrichtungen
durch die Bundesregierung (
16/92,
16/93,
16/94) drei überplanmäßigen
Ausgaben zugestimmt. Dabei geht es um eine
überplanmäßige Ausgabe in Höhe 6 Millionen
Euro für die Versorgung mit Hilfsmitteln, um 135 Millionen
Euro für Erziehungsgeld und schließlich um 22 Millionen
Euro für Ausgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Steffi
Menzenbach, Johanna Metz, Annette Sach, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_236/05
