hib-Meldung
106/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 106, Di, 04. April 2006
- Öffentliche Anhörung über die
Umsetzung des Europäischen Haftbefehls

- Regierung soll Vorbehalt zur
UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen

- Sechs-Prozent-Zinssatz bei
Pensionsrückstellungen im zulässigen Rahmen

- Rüstungsexportgenehmigungen "Kern der
Regierungstätigkeit"

- Noch keine wirtschaftliche Lösung
für einen flächendeckenden DSL-Einsatz

- Regierung strebt bessere berufliche
Integration von Behinderten an

- Zur künftigen Besteuerung
vorproportionierten Tabaks Stellung nehmen

- Über Rechtsextremismus innerhalb der
Bundeswehr Auskunft geben

- Im Bundestag notiert: Stellvertreterin des
Bundestagspräsidenten

- Im Bundestag notiert: Abgaben und
Gebühren für Rundfunk- und Fernsehangebote

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_106/



