Nach Auswirkungen des Vertrages zwischen Indien und den USA erkundigt
Berlin: (hib/BOB) Die USA und Indien arbeiten nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen an einer "radikalen Neuausrichtung der bilateralen Zusammenarbeit". In einer Kleinen Anfrage ( 16/1219) machen sie deutlich, Washington sehe Indien als neuen strategischen Partner im asiatisch-pazifischen Raum und als Gegengewicht zu China. Die Bundesregierung habe sich bislang mit Bewertungen öffentlich zurückgehalten. Die Fraktion möchte deshalb unter anderem wissen, ob die Regierung die Auffassung teilt, dass die Aufhebung der Sanktionen gegen Indien einen Vertrauensbruch gegenüber all jenen Staaten darstellen würde, die freiwillig auf die Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen verzichtet haben und die dem Nichtweiterverbreitungsvertrag beigetreten sind.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sandra
Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Steffi
Menzenbach, Johanna Metz, Annette Sach, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.