hib-Meldung
125/2006
Datum: 24.04.2006
heute im Bundestag - 24.04.2006
Im Bundestag notiert:
16/1246) vorliegt. Es bestehe Konsens unter den
Mitgliedstaaten der WEU, dass die Regierungen ihre Zusammenarbeit
mit der Versammlung fortsetzen, solange der Brüsseler Vertrag
Bestand hat. Bei der WEU-Versammlung 2005 sei es um ein breites
inhaltliches Spektrum gegangen, "das von rüstungsspezifischen
Themen über Fragen des Verhältnisses zu Osteuropa und
Zentralasien, zu Afrika, der Terrorismusbekämpfung der
Zusammenarbeit zwischen EU und NATO bis zur Debatte über den
europäischen Verfassungsvertrag reichte". Ziel der WEU ist die
Kooperation in der Sicherheits- Verteidigungspolitik.
Berlin: (hib/BOB) Auch wenn die Versammlung der
Westeuropäischen Union (WEU) de facto keine operativen
Aufgaben mehr hat, bleibt sie weiterhin aktiv und hat den Dialog
mit den assoziierten Mitgliedern und Partnern auf parlamentarischer
Ebene fortgeführt. Dies geht aus einem Bericht der
Bundesregierung über die Tätigkeit der WEU für 2005
hervor, die als Unterrichtung (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_125/07