Mehr Investitionen in neue Technologien und Begabtenförderung

Haushaltsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) "Im Etat 2006 wird im Bundesministerium für Bildung und Forschung hauptsächlich in viele Zukunftsbereiche vermehrt investiert." Dies erklärte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU/CSU) am Donnerstagvormittag im Haushaltsausschuss. Dabei nannte sie vor allem neue Technologien, Begabtenförderung, Finanzierung von Großgeräten und die Exzellenzinitiative zur Förderung hervorragender Universitäten. Während dieses Programm von den Koalitionsfraktionen ausdrücklich unterstützt wurde, kritisierte die FDP, dass die neue Ministerin noch keine "eigenen Duftmarken" gesetzt habe, sondern die alte Politik der Vorgängerregierung lediglich fortführe. Schavan erklärte dazu, dass alle Programme bis zum ursprünglich vorgesehenen Ende der Legislaturperiode in diesem Herbst ausgelegt worden seien und deshalb Änderungen kaum möglich gewesen wären. Bei den Etatberatungen lösten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD die globale Minderausgabe von 187,5 Millionen Euro teilweise auf. So wurden die Mittel für die Exzellenzinitiative Spitzenförderung von Hochschulen um 42,5 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro gekürzt. Die Fraktionen begründeten dies damit, dass die Mittel in diesem Jahr nicht gebraucht würden und bedarfsgerecht erneut eingestellt werden sollen. Zudem wurden von den Fraktionen noch Mittel für das Sonderprogramm zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze im Osten bereitgestellt. Die FDP-Fraktion beantragte in 17 Anträgen teilweise die Umschichtung von Mitteln in den Bereich "Gesundheit und Medizin", bei dem es unter anderem um die Gesundheitsforschung in Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft geht. Diese Anträge wurden alle abgelehnt. Die beiden anderen Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich ebenso erfolglos unter anderem dafür ein, die berufliche Bildung und die Weiterbildung noch mehr zu fördern.