Termin für Fertigstellung der Bahnstrecke Nürnberg-Erfurt noch offen

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Für die Ausbaustrecke im Abschnitt Fürth-Ebensfeld liegt zurzeit noch keine Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG (DB AG) vor. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort ( 16/1379) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/1217) mit. Die Fraktion hatte sich nach dem Termin der Fertigstellung der Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg-Erfurt erkundigt, die einen Teil der Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Berlin und München darstelle. Für den Abschnitt Nürnberg-Fürth sei im vergangenen Jahr eine Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen worden, der auch ein Bauzeiten- und Finanzierungsplan zugrund liege. Allerdings, darauf weist die Bundesregierung hin, seien die zeitlichen Vorstellungen und Mittelabflüsse nicht zwingend, da sie den haushalterischen Schwankungen unterlägen. Die DB AG müsse zur Finanzierung des Gesamtprojektes einen Anteil von 158,4 Millionen Euro erbringen, dabei sollten 63 Millionen Euro auf die Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt entfallen. Im Weiteren teilt die Regierung mit, dass die Finanzierungsvereinbarungen keine Kostenobergrenzen aufwiesen und der Bund das Risiko der Baukostenüberschreitung trage, vorausgesetzt die DB AG habe die Ausführungen "sparsam und wirtschaftlich" organisiert.