Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz zurückgewiesen

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) wird seinem Auftrag und Selbstverständnis als neutraler Informationsvermittler nach Meinung der Bundesregierung gerecht. Das geht aus ihrer Antwort ( 16/1907) auf eine Kleine Anfrage ( 16/1735) der FDP hervor. Diese hatte auf der Basis eines Gutachtens des Wissenschaftsrats Kritik an der Forschung und der Führung des BfS geübt: Die Regierung schreibt, es sei aus ihrer Sicht nicht nachvollziehbar, dass wissenschaftliche Forschung - wie sie die FDP vom BfS fordere - eine Voraussetzung für eine neutrale Informationsvermittlung sei. An der Aufgabenerfüllung des BfS bestehe kein Zweifel, heißt es. Für die Regierung hat die Sicherheit kerntechnischer Anlagen Priorität. Die für die Sicherheit zuständigen Kompetenzbereiche will sie weiter stärken. Die FDP hatte mit Verweis auf eine Stellungnahme des Wissenschaftsrates bemängelt, dass das BfS auf den Gebieten "Sicherheit in der Kerntechnik" und "Sicherheit nuklearer Entsorgung" dem Anspruch nicht gerecht werde, neutraler Informationsvermittler zu sein, und nicht auf dem internationalen Stand von Wissenschaft und Technik arbeite.