Dual-use-Exporte im Wert von fast 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2005 genehmigt

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr 7.320 Anträge auf den Export so genannter Dual-use-Güter, die sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden können, genehmigt. Der Gesamtwert der genehmigten Ausfuhren belief sich auf etwa 2,47 Milliarden Euro, wie aus der Antwort der Regierung ( 16/2155) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/1850) hervorgeht. Der Wert der genehmigten Ausfuhren stürzte danach von 2,64 Milliarden Euro im Jahr 2000 auf 1,18 Milliarden Euro im Jahr 2001 ab, blieb in den Jahren 2002 und 2003 mit 1,25 Milliarden Euro und 1,13 Milliarden Euro niedrig und verdoppelte sich dann im Jahr 2004 wieder auf 2,46 Milliarden Euro. Die Zahl der abgelehnten Exportanträge für Dual-use-Güter lag 2005 bei 29, wobei die Regierung den Gesamtwert mit 7,13 Millionen Euro angibt. Den höchsten Gesamtwert erreichten die abgelehnten Exportanträge seit dem Jahr 2000 im Jahr 2002 mit 11,16 Millionen Euro. Die Regierung fügt hinzu, dass sich die große Mehrheit der Genehmigungen auf Güter bezieht, die mit "hinreichender Sicherheit" nicht für militärische oder sonstige "sensitive" Zwecke verwendet werden. Dies gelte vor allem für die Genehmigung von Exporten in Länder, die weder der Nato noch der EU angehören. Wie die Regierung weiter berichtet, sind seit dem Jahr 2000 36 Sammelausfuhrgenehmigungen erteilt worden. Diese Sammelausfuhren würden in "unkritischen Fällen" genehmigt, damit Unternehmen mehrere Ausfuhren an denselben oder verschiedene Empfänger im Ausland tätigen können. Waren es danach im Jahr 2000 zwölf Sammelausfuhrgenehmigungen im Wert von 547,34 Millionen Euro, so seien es 2005 nur noch fünf Genehmigungen gewesen, deren Wert allerdings 2,39 Milliarden Euro betragen habe. Keine einzige Sammelausfuhrgenehmigung sei im Jahr 2002 erteilt worden, heißt es in der Antwort weiter.