Abgeordnete wollen Dresdens Weltkulturerbe-Titel retten

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/SUK) Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) und die Abgeordneten des Kulturausschusses wollen, dass der Weltkulturerbe-Status für das Dresdner Elbtal gewahrt bleibt. Sie appellieren an die Verantwortlichen in Dresden und bei der Unesco, in dem Streit einen Kompromiss zu finden. Die Unesco droht Dresden mit der Aberkennung des Titels wegen des geplanten Baus der so genannten Waldschlösschenbrücke. Die Dresdner Bürger hatten dafür im vergangenen Jahr in einem Bürgerentscheid mit Zweidrittelmehrheit votiert. Nach Meinung der Weltkulturorganisation würde die Brücke das Panorama der Stadt stören.

Die Linksfraktion will, dass sich die Bundesregierung vermittelnd in den Streit einschaltet und hat dazu einen Antrag ( 16/2499) eingebracht, über den in der nächsten Woche im Ausschuss abgestimmt werden soll. Die Bündnisgrünen und die SPD riefen die Abgeordneten dazu auf, einen Appell an die Streitparteien zu unterzeichnen. Sie kündigten außerdem eine Fahrt nach Dresden an, um sich am Freitag vor Ort über die Situation zu informieren. Die Bündnisgrünen betonten, man müsse "alles" tun, damit es nicht nur Aberkennung des Titels käme - ein solcher Vorgang wäre für Dresden "brandgefährlich" und würde der Region sowohl im touristischen als auch wirtschaftlichen Bereich schaden. Man solle darüber nachdenken, ob es nicht eine andere Möglichkeit als die geplante Brücke gebe.

Die Union betonte dagegen, sowohl der Erhalt des Weltkulturerbe-Titels als auch eine zusätzliche Flussüberquerung in Dresden seien unabdingbar. Der Bürgerentscheid sei jedoch bindend, zudem sei gerade ein Verfahren beim Verwaltungsgericht in Bautzen anhängig, dessen Ausgang man abwarten müsse. "Als Parlament haben wir uns da nicht einzumischen." Union und FDP betonten nachdrücklich, die Unesco habe Dresden den Titel verliehen, obwohl sie von dem geplanten Brückenbau gewusst habe. Dresden habe sich "in jeder Phase korrekt verhalten", betonten die Liberalen. Warum die Unesco "plötzlich ihre Meinung geändert hat", wisse man nicht.

Einig waren sich die Abgeordneten aller Fraktionen und der Kulturstaatsminister darin, dass eine mögliche Aberkennung des Titels zu "Ansehensverlusten" für Deutschland führen würde. Das Problem könne aber gelöst werden: "Wenn alle wollen, gibt es immer einen Weg", so Neumann.