Statistisches Bundesamt soll die Bürokratiekosten messen

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben entschieden, die Messung von Bürokratiekosten nach dem so genannten Standardkosten-Modell im Wesentlichen vom Statistischen Bundesamt vornehmen zu lassen. Dies geht aus ihrer Antwort ( 16/3034) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/2822) hervor. Als Stichtag für die Bestandmessung sei der 30. September 2006 festgelegt worden. Alle zu diesem Zeitpunkt geltenden Gesetze und Verordnungen des Bundes würden von den Ministerien erfasst und auf Informationspflichten überprüft. Ob die Ziele des Bürokratieabbaus erreicht werden, werde von einem Staatssekretärsausschuss kontrolliert. Die Geschäftsstelle "Bürokratieabbau" im Bundeskanzleramt sorge dafür, dass über die erreichten Fortschritte sowie etwaige Hinderungsgründe frühzeitig unterrichtet wird. Das Statistische Bundesamt werde anhand der von den Ministerien mitgeteilten Daten die jeweilige Entlastungswirkung einzelner Vereinfachungsmaßnahmen ermitteln, so die Regierung. Nach einer ersten Bestandsaufnahme werde die Regierung Ziele für den Abbau von Bürokratiekosten festlegen, heißt es weiter. Ergebnisse der ersten Messungen der den Unternehmen entstehenden Bürokratiekosten würden voraussichtlich im kommenden Jahr vorliegen.