hib-Meldung
348/2006
Datum: 17.11.2006
heute im Bundestag - 17.11.2006
Im Bundestag notiert: Vorrangigkeit verschiedener Verkehrsprojekte
16/3417) erfahren. Die Abgeordneten wollen von
der Bundesregierung wissen, warum in den Jahren 2009 und 2010
jeweils nur 2,1 Milliarden Euro für Erhaltungsinvestitionen an
Bundesfernstraßen vorgesehen sind. Im Bundesverkehrswegeplan
seien die Kosten ab 2005 hingegen mit jährlich 2,5 Milliarden
Euro, bei steigender Tendenz, ausgewiesen worden. Darüber
hinaus fragen die Grünen, ob es eine vom Bundesfinanzminister
zugesagte Aufstockung der mittelfristigen Finanzplanung gibt.
Berlin: (hib/ANK) Nach welchen Kriterien die Vorrangigkeit
verschiedener Verkehrsprojekte im Investitionsrahmenplan 2006 bis
2010 bestimmt worden ist, will die Fraktion Bündnis 90/ Die
Grünen in einer Kleinen Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_348/10