hib-Meldung
352/2006
Datum: 21.11.2006
heute im Bundestag - 21.11.2006
Im Bundestag notiert: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
Berlin: (hib/BOB) Wie die Bundesregierung das
Spannungsverhältnis zwischen einem Paragrafen des
Strafgesetzbuches, der die Beschimpfung von Bekenntnissen,
Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen unter
Strafe stellt, und den Grundrechten der Meinungs- und Kunstfreiheit
sowie negativer Glaubensfreiheit beurteilt, wollen Bündnis
90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (
16/3407) erfahren.
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_352/04
