Projekte zivil-militärischer Zusammenarbeit im Kosovo finanziert

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/BOB) In den Jahres 2004/05 sind aus dem Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) drei Projekte zivil-militärischer Zusammenarbeit im Kosovo in Höhe von insgesamt 170.000 Euro finanziert worden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/3673) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/3385) mit. Es habe sich dabei um den Neubau einer Schule in Guncat, die Teilsanierung einer Schule in Dragas sowie den Neubau einer Mittelschule in Ratkovac gehandelt. Das Auswärtige Amt habe aus Mitteln des BMZ-Haushalts für den Stabilitätspakt zugunsten Afghanistans zwischen 2004 und 2006 deutsche CIMIC-Projekte (Civil Military Cooperation) in Höhe von ungefähr 1,15 Millionen Euro finanziert. Die Entwicklungspolitik sei auch unter sicherheits- und friedenspolitischen Aspekten von Bedeutung, so die Regierung. Sie trage in den betroffenen Partnerländern durch Verbesserung der wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Verhältnisse zur Verhinderung und zum Abbau struktureller Ursachen von Konflikten bei. Auch die Förderung von Mechanismen der gewaltfreien Konfliktbearbeitung sei von Bedeutung. Dieser Beitrag zur Friedenskonsolidierung und Krisenprävention sowie zur Stabilisierung fragiler Staaten trage den Interessen der Menschen in Deutschland Rechnung.