Bei 2,3 Millionen elektronischen Reisepässen nur 26 Reklamationen

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Seit November 2005 wurden in Deutschland rund 2,3 Millionen elektronische Reisepässe ausgestellt, in denen das Gesichtsbild auf einem integrierten Chip gespeichert ist. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort ( 16/3891) auf eine Kleine Anfrage der FDP 16/3687). Nach Darstellung der Regierung gibt es keine Erkenntnisse, die die Funktionalität, Störanfälligkeit oder Datensicherheit biometrischer Reisepässe in Frage stellen. So habe die Bundesdruckerei lediglich in 26 Fällen reklamierter Reisepässe eine Funktionsstörung des Chips festgestellt und dafür unentgeltlich neue Pässe ausgegeben. Die in einem Lastenheft enthaltenen Prüfungen, wie zum Beispiel Stempeltest, dynamisches Biegen unter Last, Klimatest und chemische Beanspruchungen ließen danach keine Zweifel an der dauerhaften Funktionstüchtigkeit der neuen Pässe erkennen. Auch sei bereits darauf hingewiesen worden, dass die im elektronischen Pass gespeicherten Daten nicht mit einfachen Mitteln durch Unbefugte aus- oder mitgelesen werden könnten. Der dafür aufzubringende Aufwand stehe zudem in keinem Verhältnis zum dadurch erzielten Informationsgewinn. Zukünftig zusätzliche vorgesehene Fingerabdrücke würden darüber hinaus mit Schutzmechanismen versehen, die weit über die Gültigkeitsdauer des Passes hinaus als nicht überwindbar eingeschätzt werden könnten, erklärt die Regierung. Wie es in der Antwort weiter heißt, verfügt die Bundespolizei bereits über 587 von rund 1.000 Dokumentenlesegeräten, die auf das Auslesen der Chip-Informationen in den biometrischen Reisepässen vorgerüstet sind. Dem gegenüber seien in den EU-Nachbarstaaten Lesegeräte zum Auslesen biometrische Daten in Pässen derzeit nur in geringer Zahl eingesetzt: in Belgien zwei, in Frankreich 43, in Italien an allen Grenzübergangsstellen, in Luxemburg zwei, in den Niederlanden zwei und in Österreich zwar auf allen Flughäfen, jedoch noch nicht an den Landesgrenzen.