BA-Künstlerdienste verkleinert und auf sieben Standorte reduziert

Rechnungsprüfungsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre Künstlerdienste organisatorisch verkleinert und auf sieben Standorte reduziert. Damit folgte die BA einem Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA), der einen entsprechenden Bericht am Freitagmorgen zur Kenntnis nahm. Danach wurde das Personal auf 58 Stellen reduziert. Die von der Stellenkürzung betroffenen Beschäftigten seien "grundsätzlich" in die Agenturen für Arbeit am bisherigen Standort versetzt worden und verstärkten dort die operativen Aufgabenbereiche. Organisatorisch hat die Bundesagentur die Künstlerdienste von neun auf sieben Standorte (Berlin, Köln, München, Stuttgart, Hamburg und Hannover) reduziert. Der Bundesrechnungshof hält die umgesetzten Maßnahmen für geeignet, um eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Aufgabenerledigung sicherzustellen. Bisher hatte der Künstlerdienst an neun Standorten insgesamt 120 Stellen und vermittelte im Jahr 2004 Artisten, Komödianten, Fotomodelle, Mannequins und Unterhaltungsmusiker in etwa 77.000 Engagements. Mehr als 95 Prozent der Engagements dauerten nur wenige Stunden. Der BRH stellte dabei fest, dass die Künstlerdienste in "erheblichem Umfang" Selbständige in Engagements vermittelten, die als selbständige Tätigkeit zu erkennen waren. Damit missachteten sie das gesetzliche Vermittlungsverbot, im Übrigen diente die Vermittlung von Künstlerinnen und Künstlern in selbständigen Tätigkeiten nicht dem Abbau von Arbeitslosigkeit und waren unwirtschaftlich. Darüber hinaus gestalteten die Künstlerdienste Programme für kommerzielle Veranstaltungen, obwohl dies über die Vermittlungsaufgaben der Bundesagentur hinausgehe. Schließlich ließ sich die Bundesagentur besondere Aufwendungen der Künstlerdienste bei der Vermittlung von Künstlerinnen und Künstler nicht erstatten. Deshalb empfahl der BRH damals, auf die Vermittlung von Künstlern in selbständige Tätigkeit zu verzichten, keine Programme für Private zu gestalten und die besonderen Aufwendungen für die Betreuung der Künstler gegenüber den Arbeitgebern geltend zu machen.