Bundesregierung: Keine Nato-Flugzeuge am Flughafen Leipzig/Halle

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Bei den seit März 2006 auf dem Flughafen Leipzig/Halle stationierten zwei Transportflugzeugen vom Typ Antonov 124-100 handelt es sich nicht um Nato-Flugzeuge, sondern um zivile Flugzeuge gewerblicher Luftfahrtgesellschaften. Die Maschinen stünden den an dem Projekt "Strategic Airlift Interim Solution" (SALIS) teilnehmenden Nationen zur Deckung ihres strategischen Lufttransportbedarfs abrufbereit zur Verfügung, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 16/4343) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4122). Diese hatte sich mit Bezug auf "Medieninformationen" nach der angeblich zunehmend militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle erkundigt. Im Auftrag der Bundeswehr seien mit den Antonov unter anderem Hubschrauber, Container, Fahrzeuge, Verpflegung, Zeltmaterial und Trinkwasser transportiert worden. Angeflogen worden seien Südafrika, Norwegen, Pakistan, Afghanistan, Tadschikistan, Gabun, Demokratische Republik Kongo, Kap Verde, Djibouti und Zypern, schreibt die Regierung. Allein für die EU-Militärmission EUFOR Congo fanden nach Aussage der Bundesregierung 27 Flüge zwischen Deutschland und der Demokratischen Republik Kongo und Gabun statt. Die USA nutzten den Flughafen Leipzig/Halle, um Angehörige ihrer Streitkräfte in den Heimaturlaub oder aus dem Heimaturlaub zurück an den Stationierungsort zu fliegen, so die Regierung. Es handle sich dabei um so genannte "Urlaubsflüge". Weder der Transport von Soldaten noch der Transport von militärischem Material über den Flughafen Leipzig/Halle widerspricht nach Ansicht der Bundesregierung dem im September 1990 unterzeichneten Zwei-plus-Vier-Vertrag. Darin wird die Stationierung und die Verlegung ausländischer Streitkräfte auf dem Gebiet der ehemaligen DDR ausgeschlossen. "Die Nutzung der auf dem Flughafen Leipzig/Halle bereitgehaltenen Antonov 124-100 und des Flughafengeländes zur Be- und Entladung militärischen Gerätes und Personals für die 17 Unterzeichnerstaaten der Nato und der EU stellt weder eine Stationierung noch eine Verlegung im Sinne von Artikel 5 Satz 3 des Vertrages vom 12. September 1990 dar", heißt es in der Antwort.