Linke fordert Vermittlung der Bundesregierung im Waldschlösschen-Konflikt

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung soll im Konflikt um den Bau der Waldschlösschen- brücke und der damit drohenden Aberkennung des Titels Welterbe für das Dresdner Elbtal durch die Unesco vermittelnd eingreifen. Dies fordert die Linksfraktion in ihrem Antrag ( 16/4411), über den der Bundestag am morgigen Freitag in Erster Lesung berät. Die Linke möchte, dass die Bundesregierung eine "moderierte Perspektivenwerkstatt" aller beteiligten Konfliktparteien initiiert, die alternative Lösungen zur derzeitig geplanten Waldschlösschenbrücke erarbeitet. In dieser Frage stehe die Glaubwürdigkeit Deutschlands nicht nur im Hinblick auf die Bewahrung des Natur- und Kulturerbes auf dem Spiel, sondern auch im Hinblick auf die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen. Die Bundesregierung müsse deshalb beim Freistaat Sachsen und der Staat Dresden die Aussetzung des Baubeginns der Brücke über das Elbtal einfordern, bis geeignete Lösungsvorschläge im Streit mit der Unesco vorliegen.