Im Bundestag notiert: Finanzergebnis der gesetzlichen Pflegeversicherung im Jahr 2006

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MPI) Nach dem Finanzergebnis der gesetzlichen Pflegeversicherung im Jahr 2006 erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/4481). Die Abgeordneten beziehen sich auf eine Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums, wonach es im vergangenen Jahr einen Überschuss von 450 Millionen Euro gegeben habe. Sie fragen unter anderem, wie hoch die einmaligen Mehreinnahmen für die gesetzliche Pflegeversicherung aus dem Vorziehen der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge sind. Außerdem wollen die Liberalen wissen, wann das endgültige Jahresergebnis 2006 vorliegt.