Anhörung zur geplanten Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur

Ausschuss für Gesundheit/

Berlin: (hib/MPI) Die geplante Errichtung einer Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA) ist das Thema einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses. Am Mittwoch, 21. März, stehen die Sachverständigen den Abgeordneten von 14 bis 16 Uhr Rede und Antwort zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 16/4374). An die Stelle einer Bundesoberbehörde soll unter Aufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit eine weitgehend eigenverantwortlich geführte Agentur treten. Sie soll als bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts organisiert und von zwei Vorständen geleitet werden.

Ziel sei es, heißt es in dem Entwurf, für den Bereich der Arzneimittelzulassung ein effektives und auf hohem wissenschaftlichem Niveau stehendes Zulassungsmanagement sicherzustellen. Zudem solle die laufende Nutzen-Risiko-Bewertung der im Markt vorhandenen Arzneimittel gestärkt werden. Finanziert werden soll die DAMA auf Basis der im Bundeshaushalt vorgesehenen finanziellen Ausstattung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte. Der Bundesrat hat am 16. Februar 2007 über den Gesetzentwurf der Regierung beraten und keine Einwände erhoben.

Als Experten wurden unter anderen Vertreter der Spitzenverbände der Krankenkassen, der Bundesärztekammer, des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie, der Bundesvereinigung der Apothekerverbände, der Verbraucherzentrale Bundesverband und vom Verein Transparency International Deutschland geladen. Zudem steht der frühere Leiter des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, Professor Alfred Georg Hildebrandt, als Einzelsachverständiger zur Verfügung. Die Anhörung findet im Sitzungssaal der SPD-Fraktion (Reichstagsgebäude, 3 S001) statt.