Im Bundestag notiert: Grenzwertveränderungen bei Pestiziden

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Es entspricht nicht den Tatsachen, dass im Zeitraum vom 2004 bis 2006 von insgesamt 404 Grenzwertveränderungen bei Pestiziden 293 Grenzwerterhöhungen durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vorgenommen wurden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5055) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4678). Vielmehr seien in diesen Jahren neun Verordnungen zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung durch die Bundesregierung erlassen worden, in denen Rückstands-Höchstmengen für pflanzliche Lebensmittel aus entsprechenden EG-Richtlinien der Jahre 2002 bis 2006 in nationales Recht umgesetzt worden seien. Die Bundesregierung wird auch während der EU-Ratspräsidentschaft die Europäische Kommission bei dem Prozess der Harmonisierung unterstützen, heißt es weiter.