Grüne thematisieren Verbindungen zwischen Leugnern des Holocausts

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MVF) Die internationalen und nationalen Verbindungen der Leugner des Holocausts interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/5081). Die Abgeordneten nehmen die Teilnahme deutscher "Revisionisten an der Holocaust-Leugner-Konferenz in Teheran" sowie die Holocaustleugnung des Irans auf der Münchner Sicherheitskonferenz zum Anlass, um auf eine "zunehmend gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Deutschland" hinzuweisen. Die Bundesrepublik müsse sich ihrer besonderen Verantwortung bewusst sein, was eine genaue Beobachtung der Verbindung von Revisionisten und ihrer Aktivitäten verlange, schreiben die Parlamentarier. Die Bundesregierung soll deshalb ihre Kenntnisse über mögliche Verbindungen zwischen den deutschen und internationalen Holocaustleugnern auf der Konferenz in Teheran mit der deutschen rechtsextremen Szene darlegen. Dabei interessiert die Fraktion auch der Grad der Vernetzung. Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung wissen, welche Maßnahmen im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft gegen internationale Bestrebungen zur Leugnung des Holocausts geplant sind. Sie fragen gleichzeitig nach Verbindungen zwischen deutschen Rechtsextremisten und antisemitischen Islamisten.