Grüne setzen auf bestehende Forschungsstrukturen in der EU

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/SKE) Die Bundesregierung soll die Einrichtung eines Europäischen Technologieinstitutes verhindern. Sofern sich dieses nicht verhindern lasse, so die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 16/5254), solle die Regierung wenigstens dafür sorgen, dass das Institut keine Gelder aus dem Siebten Forschungsrahmenprogramm, dem Europäischen Strukturfonds, den Programmen für Wettbewerb und Innovation (CIP) und "Lebenslanges Lernen" sowie den Haushalten Deutschlands und der EU erhalte. Statt auf eine neue Einrichtung zu setzen, sollten die bestehenden Strukturen der Forschungsförderung gestärkt und regelmäßig ausgewertet werden.

Die Idee eines Europäischen Technologieinstitutes stamme von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso aus dem Jahr 2005, so die Grünen. Da es viel Kritik an den Plänen für eine zentrale Einrichtung gegeben habe, sollten jetzt dezentrale "Wissens- und Innovationsgemeinschaften" aus Partnerschaften von Universitäten, Forschungszentren und Unternehmen entstehen. Das Konzept bleibe aber unklar und der Finanzierungsplan sei nicht realistisch, kritisieren die Grünen.