Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindern

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/BOB) Die Weitverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern, stand erneut im Mittelpunkt der rüstungskontrollpolitischen Bemühungen der Bundesregierung im vergangenen Jahr. Dies geht aus dem Jahresabrüstungsbericht 2006 hervor, der als Unterrichtung ( 16/5211) vorliegt. Gleiche Aufmerksamkeit galt den Bemühungen um deren Abrüstung mit dem langfristigen Ziel, diese Waffen endgültig abzuschaffen. Besondere Aufmerksamkeit habe dabei dem Risiko gegolten, dass sich nichtstaatliche Akteure Massenvernichtungswaffen verschaffen. Eine derartige Verbreitung an Terroristen bedrohe unmittelbar die gesamte Weltgemeinschaft, so die Regierung. Terrorismus kenne keine Grenzen und suche sich seine Gelegenheiten ohne Rücksicht auf Stand und Nationalität der Opfer. Das hätten die terroristischen Anschläge der letzte Jahre gezeigt. Die Regierung bleibt überzeugt, dass dieser globalen Gefahr nur auf globaler Ebene begegnet werden könne. Das vorrangige Ziel der Regierung bleibe es deshalb, den internationalen Konsens der Staatengemeinschaft zu bewahren, dass die Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen notwendig und dringlich ist.