hib-Meldung
158/2007
Datum: 12.06.2007
heute im Bundestag - 12.06.2007
Regierung: Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Iran angestrebt
16/5533) auf eine Kleine Anfrage der
Grünen (
16/5333). Der "etablierte Kontakt" des Hohen
Repräsentanten der EU, Javier Solana, mit dem iranischen
Verhandlungsführer Ali Laridschani biete dafür die
Grundlage. Über globale Nichtregierungsorganisationen und
UN-Organisationen fördere die Regierung im Rahmen der EU
Projekte im Iran. Dies geschehe in den Bereichen Demokratisierung
und Menschenrechte, Drogenbekämpfung und Rehabilitation,
Stärkung zivilgesellschaftlicher Netzwerke sowie
Hilfsprogramme für afghanische Flüchtlinge. Die Regierung
unterhalte "breit angelegte Kontakte" im Iran, um ihre Position
einem möglichst breiten Spektrum der iranischen Gesellschaft
zu vermitteln und den Austausch zu fördern. Sie arbeite
bilateral auch mit staatlichen Stellen im Iran zusammen.
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung setzt sich dafür ein,
die gegenwärtig laufenden Bemühungen Frankreichs und
Großbritanniens sowie der USA, Russlands und Chinas um eine
Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Iran zu "intensivieren".
Dies antwortet die Regierung (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_158/03