"Heimattreue Deutsche Jugend" ist Beobachtungsobjekt

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/SUK) Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet den Verein "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ). Der Verein, der insgesamt mindestens 100 Mitglieder hat, ist in die rechtsextremistische Szene "fest eingebunden" und verfügt über "szeneübergreifende Verbindungen zu Kameradschaften, Parteien und anderen Vereinen". Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6040) auf eine Kleine Anfrage der Grünen ( 16/5799).

Auf die Frage der Abgeordneten, ob die HDJ mit der 1994 verbotenen "Wiking-Jugend" verglichen werden könne, heißt es, es zeigten sich hinsichtlich der bekannt gewordenen Aktivitäten und der Zielgruppe "Parallelen". Zur Bekämpfung rechtsextremistischer Phänomene gehörten sowohl eine konsequente Strafverfolgung als auch exekutive Maßnahmen wie Vereinsverbote. Mögliche Verbotsverfahren in der Öffentlichkeit zu erläutern, berge jedoch die Gefahr, "deren Erfolg zu schmälern". Daher nehme die Regierung zu dieser Frage nicht öffentlich Stellung.