Noch kein Termin für die UN-Beratung des Berichts zur Frauendiskriminierung

Familie/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Die Bundesregierung hat keinen Einfluss auf die Terminierung des sechsten Staatenberichts zum Abkommen über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) vor dem Ausschuss der Vereinten Nationen. Dies erklärt sie in ihrer Antwort ( 16/6096) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/6025). Danach ist der Bericht - der laut Fraktion bereits 2006 hätte vorgelegt werden müssen - am 6. Juni vom Bundeskabinett beschlossen worden. Es sei davon auszugehen, dass er noch im August oder im September in englischer Sprache den Vereinten Nationen vorgelegt werde. Der UN-CEDAW Ausschuss tage drei Mal im Jahr, auf den Termin der dort behandelten Vorlagen gebe es keinen Einfluss. Zur Frage nach der Information der Bevölkerung über den sechsten deutschen "Staatenbericht zur Beseitigung von Frauendiskriminierung verweist die Regierung auf die Internetseiten des Bundes. Auf der Homepage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Auswärtigen Amtes sei der Bericht bereits vorgestellt. Darüber hinaus werde das Familienministerium regelmäßig in seinem Newsletter über die Bedeutung des Aufkommens und den Dialog sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung informieren. Außerdem sei eine zeitnahe Neuauflage der CEDAW Broschüre noch in diesem Jahr vorgesehen.